Die Haftpflichtversicherung

Haftpflichtversicherung für Ärzte: Pflicht, Schutz und Risiken

Die Berufshaftpflichtversicherung ist für Ärzte nicht nur ein wichtiger Schutz, sondern in vielen Fällen auch eine gesetzliche Pflicht. Fehler in der Patientenversorgung können erhebliche finanzielle und rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Deshalb ist es für Ärzte essenziell, sich mit den Regelungen zur Haftpflichtversicherung im Heilwesen auseinanderzusetzen.

In diesem Artikel werden die wichtigsten Aspekte der ärztlichen Haftpflichtversicherung, ihre gesetzlichen Grundlagen sowie typische Probleme und Fallstricke beleuchtet.

1. Warum ist die Haftpflichtversicherung für Ärzte unerlässlich?

Ärzte tragen eine hohe Verantwortung für die Gesundheit ihrer Patienten. Kommt es zu einem Behandlungsfehler, kann dies nicht nur gesundheitliche Schäden beim Patienten verursachen, sondern auch zu erheblichen Schadensersatzforderungen führen. Ohne eine Haftpflichtversicherung könnte ein einzelner Fehler die wirtschaftliche Existenz eines Arztes gefährden.

Eine Berufshaftpflichtversicherung übernimmt in solchen Fällen:

• Die Abwehr unberechtigter Ansprüche (Rechtsschutzfunktion)
• Die Begleichung berechtigter Schadensersatzforderungen
• Die Übernahme von Gutachter- und Gerichtskosten

2. Besteht für Ärzte eine Versicherungspflicht?

Während es keine einheitliche europäische oder bundesweite Verpflichtung gibt, eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen, existieren in Deutschland verschiedene Vorschriften, die eine solche Absicherung vorschreiben:

• Landesrechtliche Regelungen: In allen Bundesländern gibt es gesetzliche Vorschriften in den Heilberufsgesetzen oder Kammergesetzen, die eine ausreichende Haftpflichtversicherung fordern.
• Berufsordnungen der Landesärztekammern: Diese verpflichten Ärzte dazu, sich gegen Haftpflichtansprüche zu versichern.
• Spezielle Regelungen für Vertragsärzte: Nach § 95e SGB V müssen Vertragsärzte eine Berufshaftpflichtversicherung nachweisen.

Krankenhausbetreiber hingegen sind nicht generell dazu verpflichtet, eine Betriebshaftpflichtversicherung abzuschließen. Dennoch ist eine solche Versicherung für Krankenhäuser dringend anzuraten, um sich gegen Schadensersatzforderungen abzusichern.

3. Wer ist in einer Haftpflichtversicherung für Ärzte versichert?

Je nach Vertragsgestaltung können unterschiedliche Personen in den Versicherungsschutz eingeschlossen sein:

• Der versicherte Arzt selbst
• Mitversicherte Personen wie angestellte Ärzte, Weiterbildungsassistenten oder Pflegekräfte
• Betriebsangehörige, sofern eine Betriebshaftpflichtversicherung besteht

Ein kritischer Punkt ist, dass Honorarärzte oder Belegärzte häufig nicht automatisch mitversichert sind. Sie müssen in der Regel eine eigene Versicherung abschließen.

4. Umfang des Versicherungsschutzes

Eine Haftpflichtversicherung deckt in der Regel:

• Personenschäden (z. B. durch Behandlungsfehler verursachte gesundheitliche Schäden)
• Sachschäden (z. B. Schäden an Patientenbesitz oder Praxisausstattung)
• Vermögensschäden, die aus einem Behandlungsfehler resultieren

Nicht versichert sind jedoch oft:

• Vorsätzlich verursachte Schäden
• Bestimmte ästhetische Behandlungen
• Geburtshilfe und Schwangerschaftsabbrüche (sofern nicht explizit mitversichert)

Je nach Versicherungsvertrag gibt es unterschiedliche Modelle zur Bestimmung des Versicherungsfalles. Hierbei ist insbesondere zwischen „claims-made“- und „occurrence“-Policen zu unterscheiden:

• Claims-made-Policen bieten Versicherungsschutz für Ansprüche, die während der Vertragslaufzeit erhoben werden, unabhängig davon, wann der Behandlungsfehler stattfand
• Occurrence-Policen decken Behandlungsfehler ab, die während der Vertragslaufzeit begangen wurden, unabhängig davon, wann die Ansprüche geltend gemacht werden.

Ärzte sollten genau prüfen, welches Modell ihr Versicherungsvertrag vorsieht, um Deckungslücken zu vermeiden.